v.l.n.r. Dr. Josef Göbel, Stefan Braun, Joachim Oehler, Sabine Kurz MdL (Gast), Manfred Kunz, Carola Manzke, Martin Buhl, Dr. Michael Hofbauer und Carl Moeskes. Nicht auf dem Bild: Mark Pfeifer. 

 

Am 4.Juli 2018 konnte Stadtverbandsvorsitzender Joachim Oehler zur Hauptversammlung zahlreiche Mitglieder und als besonderen Ehrengast Frau Landtagsvizepräsidentin und MdL Sabine Kurtz im gut besetzten Kolpingsaal des katholischen Gemeindehauses begrüßen.
Nach den Regularien berichtete Frau Kurtz über ihre neue Arbeit als Landtagsvizepräsidentin, die Aufgaben als Vorsitzende des Untersuchungsausschusses "Zulagen Ludwigsburg" sowie allgemein zu den thematischen Schwerpunkten der Regierungsarbeit.

Die Zusammenarbeit mit dem grünen Koalitionspartner führt bei speziellen Themen zu kontroversen Diskussionen. Wenn man bedenke, welch große inhaltliche Differenzen bei manchen Punkten bestünden – genannt wurde das Thema Dieselfahrverbote oder die Wahlrechtsreform – dann könne sich das bisher Erreichte durchaus sehen lassen. Speziell die Koalition mit den Grünen zeige, dass Politik kein Wunschkonzert, sondern die auf Kompromissen basierende „Kunst des Möglichen“ sei.

In der anschließenden Diskussion ermutigten die Mitglieder die Fraktion, gegenüber dem Koalitionspartner bei Kernthemen der Union durchaus noch mehr „Kante zu zeigen“. Insbesondere das Einknicken vor den Interessen der Grünen bei der gerichtlichen Überprüfung von Fahrverboten stieß – vor allem angesichts der Tatsache, dass die Luft in Stuttgart seit Jahren kontinuierlich besser werde - auf wenig Verständnis bei der Basis.

In der anschließenden Diskussion ermutigten die Mitglieder die Fraktion, gegenüber dem Koalitionspartner bei Kernthemen der Union durchaus noch mehr „Kante zu zeigen“. Insbesondere das Einknicken vor den Interessen der Grünen bei der gerichtlichen Überprüfung von Fahrverboten stieß – vor allem angesichts der Tatsache, dass die Luft in Stuttgart seit Jahren kontinuierlich besser werde - auf wenig Verständnis bei der Basis.

Im Anschluss informierte Stadtverbandsvorsitzender Oehler über die thematischen Schwerpunkte, mit denen sich der Vorstand in den letzten zwei Jahren beschäftigt hatte. Die Neujahrsempfänge, aber auch politische Veranstaltungen wie zum Beispiel ein Infotermin zur Schulpolitik mit Bildungsministerin Susanne Eisenmann würden routiniert „gestemmt“ und in der Bevölkerung gut angenommen. Sorge bereite jedoch die Mitgliederentwicklung sowie die Schwierigkeit, Frauen für die Mitarbeit im CDU-Stadtverband oder in der Gemeinderatsfraktion zu gewinnen.

Carl Möskes stellte die kassenmäßige Entwicklung vor und erhielt von Kassenprüfer August Lutz für die Führung der Kasse und die Dokumentation eine „Eins mit Stern“. Martin Buhl, stellvertretender Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender der CDU im Gemeinderat ging in seinem Rechenschaftsbericht auf die kommunalpolitischen Schwerpunkte der letzten beiden Jahre ein, wobei sich vor allem unter der Überschrift „Stadtentwicklung“ eine Vielzahl von Projekten – von der Innenstadtentwicklung über die Schulmensen bis hin zur Entwicklung neuer Baugebiete – zusammenfassen ließen. Die letzten Jahre, sicher aber auch die kommenden, stünden unter dem Motto „Weil der Stadt baut“.

Für die Wahl des Vorstandes wurde Frau Kurtz MdL als Versammlungsleiterin gewählt, die den Wahlvorgang routiniert und kurzweilig begleitete. Der Stadtverband machte es ihr auch leicht, da der gesamte Vorstand wieder zur Wahl antrat, lediglich Joachim Benda verabschiedete sich beruflich beding und vorübergehend in eine Auszeit. Jeweils ohne Gegenstimmen wurden in ihren Ämtern bestätigt: Joachim Oehler als Vorsitzender, Carola Manzke als stellvertretende Vorsitzende, Carl Möskes als Kassier, Stefan Braun als Schriftführer sowie Martin Buhl, Dr. Joseph Goebel, Dr. Michael Hofbauer, Manfred Kunz und Mark Pfeifer als Beisitzer.

Stadtverbandsvorsitzender Oehler bedankte sich beim alten und neuen Vorstand sowie bei den Mitgliedern für das Vertrauen und die rege, engagierte Diskussion. Genau dies mache Politik aus, und so lange der Austausch von unten nach oben noch funktioniere, so lange wäre ihm um die Demokratie nicht bange.