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das Wort „Digitalisierung“ ist ein Begriff, der von Medien und Politikern oft verwendet wird. Wirklich greifbar wird die Digitalisierung dadurch aber nicht. Bei genauerem Hinschauen sieht man, dass der Prozess der Digitalisierung zwar längst in vollem Gange, aber noch lange nicht abgeschlossen ist. Vor wenigen Jahren war es noch unvorstellbar, dass man mit der digitalen Technik eines 3D-Druckers Prothesen herstellt oder dass sich vernetzte Abfallbehälter eigenständig bei der Stadtverwaltung melden, wenn sie geleert werden müssen. In einigen Jahren werden diese Neuerungen aller Voraussicht nach überholt und optimiert sein.

Deshalb bin ich froh, dass die Parteivorsitzende der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, auf dem Bundesparteitag in Leipzig die Einführung eines eigenen Digitalministeriums gefordert hat. Dass Kanzleramtsminister Helge Braun den Vorschlag von AKK unterstützt, unterstreicht die Wichtigkeit des Vorstoßes. Bereits während des Bundestagswahlkampfes 2017 habe ich mich für die Einrichtung eines eigenständigen Digitalministeriums stark gemacht.

Die Notwendigkeit und die Vorteile eines Digitalministeriums sind offensichtlich: Um den digitalen Wandel aktiv zu gestalten, bedarf es eines Ministers innerhalb der Bundesregierung, der Themen wie digitale Infrastruktur, E-Government und die Startup-Förderung aktiv vorantreibt und gleichzeitig Ansprechpartner für Bürger und Unternehmen ist. Dabei ist es auch wichtig, dass ein Ministerium mit der Digitalisierung verbundene Sorgen der Menschen in unserem Land aufnimmt und hilft, die Bevölkerung fit für die digitale Zukunft zu machen.

Ich bin davon überzeugt, dass wir mit einem Digitalministerium den Stellenwert digitaler Themen weiter erhöhen können. Es würde als eine Art Zugpferd für die Digitalisierung in Deutschland dienen. Mit konkret festzulegenden Zuständigkeiten würde es kein Kompetenzgerangel geben. Das Ministerium könnte dann beispielsweise ressortübergreifend für alle digitalen Projekte und Förderungen auf Bundesebene verantwortlich sein. In der Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär, und dem Beauftragten für die Digitale Wirtschaft und für Startups im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Jarzombek, sehe ich zwei kompetente Fachleute, die tief in den Digitalthemen eingearbeitet sind. Ich traue Ihnen den Aufbau eines Digitalministeriums zu.

Ich setze mich dafür ein, dass wir das Digitalministerium noch in dieser Legislaturperiode aufbauen. Es wäre ein wichtiger Schritt für Deutschland, nicht noch mehr Zeit bei diesem wichtigen Zukunftsthema verstreichen zu lassen.

Was mich im November in Berlin und in meinem Wahlkreis Böblingen beschäftigt hat, lesen Sie in diesem Newsletter. Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen.

Ihr
Unterschrift Marc Biadacz
Marc Biadacz MdB