Marc Biadacz CDU

Auf Bundesebene stehen im Rahmen eines Fonds Mittel für den Um- und Ausbau von Bundesstraßen mit großem Gefahrenpotenzial zur Verfügung.

Nachdem es in der vergangenen Zeit gehäuft zu tödlichen Unfällen auf der Bundestraße 464 im Bereich zwischen Böblingen und Renningen kam, steht der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz in engem Austausch mit dem Bundesverkehrsministerium und dem Landkreis Böblingen, um geeignete Maßnahmen für die Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Straße zu finden: „Die Unfälle der Vergangenheit haben gezeigt, dass die B 464 sicherer gemacht werden muss. Wir arbeiten deshalb auf allen Ebenen – Bund, Land und Landkreis Böblingen – eng zusammen, um die richtigen Schritte zu unternehmen. Durch das Aufstellen von Hinweisschildern und verstärkte Geschwindigkeitskontrollen wurden schon die ersten Maßnahmen ergriffen. Nun muss geprüft werden, welche Baumaßnahmen die Sicherheit auf der Straße erhöhen können. Auf Bundesebene gibt es hierfür Mittel, die kurzfristig bereitgestellt werden können. Diese Möglichkeit sollten wir nutzen. Zur Beantragung der Gelder muss der Landkreis eine ausführliche Aufstellung der Kosten möglicher Baumaßnahmen erstellen.“

Die Auswertung von Straßenverkehrsunfällen obliegt den in den Ländern eingerichteten Unfallkommissionen. In enger Zusammenarbeit müssen die Polizei und die Straßenbau- und Straßenverkehrsbehörden die unfallauffälligen Örtlichkeiten näher untersuchen und geeignete Maßnahmen entwickeln. Sofern bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit erforderlich werden, die in die Zuständigkeit des Bundes fallen, können diese aus dem Bundeshaushalt finanziert werden. Jedem Bundesland steht hierzu ein Fonds zur Verfügung.